Straßenausbaubeiträge

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Ansprechpartner/in

 Standort

Frau Elke Tiemann
Schürenkamp
49324 Melle
E-Mail: e.tiemann@stadt-melle.de
Telefon: 05422 965-287
Telefax: 05422 965-437

Öffnungszeiten:
Mo. - Di.: 08.00 - 12.30 Uhr, 14.00 - 16.00 Uhr
Mi.: 08.00 - 12.30 Uhr
Do.: 08.00 - 12.30 Uhr, 14.00 - 18.00 Uhr
Fr.: 08.00 - 12.30 Uhr




Allgemeine Informationen

Bild zum Thema Straßenausbaubeiträge© RainerSturm / PIXELIO

Straßenausbaubeiträge werden von den Gemeinden für die Herstellung, Erneuerung, Verbesserung oder Erweiterung ihrer Verkehrsanlagen von den beitragspflichtigen Anliegern erhoben, sofern für Grundstückseigentümer eine Inanspruchnahmemöglichkeit gegeben bzw. zu unterstellen ist.

Reine Straßenunterhaltungsmaßnahmen sind für den Grundstückseigentümer beitragsfrei.

Straßenausbaubeiträge dienen dem teilweisen Ausgleich von Kosten für Ausbaumaßnahmen, die nicht vom sachlich vorrangigen, auf die Kosten der erstmaligen endgültigen Herstellung von beitragsfähigen Erschließungsanlagen ausgerichteten Erschließungsbeitragsrecht erfasst werden.

Die Höhe des individuellen Straßenausbaubeitrages richtet sich nach der Größe und der baulichen Ausnutzbarkeit des jeweiligen Grundstückes. Diese wird grds. gemessen an der Zahl der Vollgeschosse, mit denen das Grundstück maximal bebaut werden darf.

Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist der § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) sowie die Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des NKAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Melle (Straßenausbaubeitragssatzung).

Bemerkungen

Im Zusammenhang mit Straßenausbaubeiträgen können unter Umständen auch Hausanschlusskosten anfallen. Mehr dazu finden Sie bei der unten genannten Dienstleistung.